Unsere AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Artitainment Group of Companies GmbH
Hauptstrasse 24, D-21698 Harsefeld
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden in Deutschland (Fassung vom Januar 2009)
Ihr
Kaufvertrag kommt mit Artitainment Group of Companies
GmbH zustande, vertreten durch den Geschäftsführer
Dipl. Biologe Scott Wischhof,
Telefon: 00 (49) 4164 - 859744, Telefax: 00(49) 4164 - 859743
Handelsregister: Amtsgericht Toststedt HRB 121073
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE204927581
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1. Geltungsbereich
1.1
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem
Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Artitainment G.O.C. GmbH beim
Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen
Artitainment G.O.C. GmbH Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen
Geschäftsbedingungen von für die verschiedenen Services, die nicht eine
Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen
Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils
angebotenen Services.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den
Regelungen als Rangfolge:1. Besondere Geschäftsbedingungen der
einzelnen Services; 2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; 3.
Gesetzliche Regelung.
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2. Teilnehmer
Artitainment
G.O.C. GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt
geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr
vollendet haben. Juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz
in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen
Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das
Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von
Artitainment G.O.C. GmbH angenommen wurde, ist Artitainment G.O.C. GmbH
binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom
Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
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3. Vertragsgegenstand
Artitainment
G.O.C. GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt
Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434
Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Artitainment
G.O.C. GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen
und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder
Überweisung zurückzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschäft vor, so
gilt Ziffer 4.4. entsprechend.
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4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung1
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [1 Monat]2 ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Artitainment Group of Companies GmbH
Dipl. Biologe Scott Wischhof
Hauptstraße 24
21698 Harsefeld
info@artitainment.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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5. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte
Artitainment Group of Companies GmbH, nach Eingang der Bestellung
feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei
Artitainment Group of Companies GmbH verfügbar ist, kann Artitainment
Group of Companies GmbH, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware
oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen.
In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat
nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
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6. Lieferung / Versandkosten
6.1
Für Aufträge (Deutschland und Anreinerstaaten) unter € 300,- berechnen
wir eine Transportpauschale von € 7,00 (bei einer Bestellung per
Nachnahme beträgt die Transportpauschale zzgl. € 6,95 bei einer
Online-Bestellung und Wahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ ermäßigt
sich die Transportpauschale auf € 5,95) inklusiv Versand- und
Verpackungskosten.
6.2 Für Aufträge aus dem Gebiet der Europäischen Union fällt eine Transport-Pauschale in höhe von 17,00 Euro an.
6.3 Für Transporte in nicht EU-Länder entfällt eine Pauschale in höhe von 35,00 Euro.
6.4
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Artitainment G.O.C GmbH für
eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung
nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute
Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.
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7. Preis, Zahlungsbedingungen
7.1
Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind Endpreise und enthalten
die am Tag der Katalog-Erscheinung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine
gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Katalogs
erfolgen, ist Artitainment Group of Companies GmbH, zur Berechnung des
erhöhten Mehrwertsteuersatzes zur Weitergabe von Preiserhöhungen
verpflichtet.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für
die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung,
Versand, 24-Stunden-Service, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der
Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden).
7.3 Bei
Bestellungen über die Homepages der Artitainment Group of Companies
GmbH, gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der Kasse
angegebenen Preise.
7.4 Artitainment Group of Companies GmbH, behält
sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte
Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen
Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung
durchzuführen.
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8. Eigentumsvorbehalt
Artitainment
Group of Companies GmbH, behält sich das Eigentum an aller Ware, die
von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und
vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Artitainment
Group of Companies GmbH, im Rahmen der Gewährleistung eine Ware
austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der
auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf
Artitainment Group of Companies GmbH, bzw. umgekehrt übergeht, in dem
einerseits Artitainment Group of Companies GmbH, die Ware vom Kunden
zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von
Artitainment Group of Companies GmbH, erhält.
9. Gewährleistung
9.1
Artitainment Group of Companies GmbH, gewährleistet, dass die Produkte
zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln
gemäß § 434, 435 BGB sind.
9.2 Sollten gelieferte Waren
offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch
Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber
Artitainment Group of Companies GmbH, zu reklamieren. Die Versäumung
dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine
Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß
§§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt fünf Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
9.4
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache
verlangen. Artitainment Group of Campanies GmbH, kann im Rahmen des §
439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer
Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht,
so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung
einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder
vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der
Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
9.5 Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.6
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel
nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist.
Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der
Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang
mangelhaft war. Anderenfalls steht es Artitainment Group of Companies
GmbH frei den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine
Sachmängel aufwies.
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10. Haftung
10.1
Artitainment Group of Companies GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre
Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug,
Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund
(ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit
oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von
vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei
arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437
Ziffer 2 BGB haftet Artitainment Group of Companies GmbH, im
gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von
Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Artitainment
Group of Companies GmbH, begrenzt auf den typischen, voraussehbaren
Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur
Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht
oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der
Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten.
10.2 Der Umfang einer Haftung von Artitainment Group of Companies GmbH, nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.3
Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen
Haftungsumfang von Artitainment Group of Companies GmbH, ihrer
Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
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11. Rechtswahl
11.1
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Artitainment Group of Companies
GmbH, und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet
deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über
Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist
ausgeschlossen.
11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen
zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen
Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des
Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines
gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
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12. Verschiedenes
12.1
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht
nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig
gerichtlich festgestellt.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses
Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des
Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
12.3 Ausschließlicher
Gerichtsstand ist Stade oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach
Wahl von Artitainment Group of Companies GmbH soweit der Kunde ein
Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts ist.
13.Vertragsabschluss
13.1 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
13.2
Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den
Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben
durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung
absenden" anklicken.
13.3 Der Kaufvertrag gilt für
Endverbraucher im Sinne von §13 BGB nach Erhalt einer
Auftragsbestätigung in elektronischer Form oder per Brief als
geschlossen.
14. Datenschutz
14.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
14.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen.
14.3 Wir behalten es uns vor, anderen Unternehmen in zulässiger Weise Ihre Daten zur Versendung von Informationsmaterial zu überlassen und behalten uns vor, diese auch zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an Artitainment Group of Companies GmbH, Kundenbetreuung, Hauptstrasse 24, D-21698 Harsefeld oder per Fax an die Nummer 00(49) 4164 - 859743 Bestellt der Kunde im Internet, so erfolgt bei Nichtaktivierung des Feldes „Datenschutzbestimmungen“ keine Weitergabe.
14.4 Artitainment Group of Companies GmbH, wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.